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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Autoteile Hilt, Inhaberin Lilia Hilt, Engelsstrasse 2, 76571 Gaggenau,
nachfolgend „Autoteile Hilt“ genannt.
§ 1 Geltung
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Autoteile Hilt erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von
Autoteile Hilt angebotenen Waren und Dienstleistungen abschließen.
(2) Unsere Angestellten sind nicht berechtigt mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit
dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
(3) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmer sein.
(4) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann (§ 13 BGB).
(5) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln für
Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.
(6) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern
werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Autoteile Hilt stimmt der Geltung ausdrücklich
schriftlich zu.
§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Die Registrierung zu unserem Shopsystem erfolgt kostenlos. Zur Anmeldung füllt der Kunde elektronisch das auf
unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schickt dieses Autoteile Hilt zu. Die für die Anmeldung
erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung vergibt der
Kunde ein persönliches Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten
keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen, ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann
seinen Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei Autoteile Hilt besteht
keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung
verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
§ 3 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In unserem Webshop, in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und
Preisangaben stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine Aufforderung an den Kunden
ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop von Autoteile Hilt gibt der Kunde ein verbindliches Angebot
gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie können vor der Bestellung auf vorherigen Seiten Ihre Angaben korrigieren (Button ,,Zurück`` in Ihrm Browser), im Warenkorb Anzahl der Artikel ändern oder Artikel löschen.
(3) Autoteile Hilt bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail
unmittelbar nachdem der Bestellvorgang abgeschlossen worden ist. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine
Annahme des Vertragsangebotes durch Autoteile Hilt dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die
Bestellung bei Autoteile Hilt eingegangen ist. Autoteile Hilt ist berechtigt das Angebot des Kunden innerhalb von
drei Kalendertagen schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware anzunehmen.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile mit ein. Zu den Preisen
kommen Versandkosten hinzu http://www.autoteile-hilt.de/shop/shop_content.php?coID=1.
(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung. Zur
Absicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(3) Kunden, die als Unternehmer handeln, haben während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem
Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren
Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(4) Unternehmer haben ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten sind, schriftlich
durch Autoteile Hilt anerkannt wurden oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 5 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in der Regel ab unserem Lager oder durch Abholung. Eine Abholung der Ware
durch den Kunden ist nur möglich, sofern zuvor ein Termin vereinbart worden ist.
(2) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
(3) Ist der Käufer Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an
den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen,
die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine
neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht
verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte
Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Gebrauchtwaren
beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht,
wenn Autoteile Hilt Vorsatz oder grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Autoteile Hilt
zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Gewährleistung für
gebrauchte Ware ist ausgeschlossen, wenn der Kunde als Unternehmer handelt.
(2) Kunden, die als Unternehmer handeln, müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen
untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich
anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind
uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und
für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
§ 7 Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Autoteile Hilt sowie deren
Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet
wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer
regelmäßig vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden nach dem
Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren
Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Hinweis: der Einbau gewisser Fahrzeugteile sollte nur durch eine qualifizierte Fachwerkstatt vorgenommen werden
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 9 Datenschutz
Eine detaillierte Datenschutzerklärung finden Sie hier http://www.autoteile-hilt.de/shop/shop_content.php?coID=0.
§ 10 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Kontakt für Widerrufserklärung: Autoteile Lilia Hilt Engelsstrasse 2 76571 Gaggenau. E-Mail: autoteile-hilt@t-online.de Fax: 07225 989439
Ende der Widerrufsbelehrung
Zusätzliche Informationen Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Autoteile Lilia Hilt/Retoure, Engelsstrasse 2, 76571 Gaggenau. zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Muster-Widerrufsformular (nicht vorgeschrieben) Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an : Autoteile Lilia Hilt Engelsstrasse 2 76571 Gaggenau oder E-Mail: autoteile-hilt@t-online.de oder Fax: 07225 989439
Hiermit widerrufe(n) ich/wir ____________ den von mir/uns ______________
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:________________________
Bestellt am _____/erhalten am _____
Name des/der Verbraucher(s) ________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)______________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ________________
Datum _________
.§ 12 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die
den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Autoteile Hilt
(Gaggenau).
(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen
Bestimmungen weiterhin wirksam.
.§ 12 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, dieden Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, alsnicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinengewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Autoteile Hilt(Gaggenau).(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigenBestimmungen weiterhin wirksam.
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